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Hinweise zur Nutzung von Musikwerken bei kirchlichen Feiern (GEMA) - NEU JUNI 2018

Hier finden Sie das Merkblatt des VDD zur GEMA , Stand Juni 2018.

Hier finden Sie das GEMA-Meldeformular.

Hinweise des Rechtsamtes, EGV vom 20.06.2018:

Dem VDD ist es gelungen, einen neuen Pauschalvertrag zur Abdeckung der öffentlichen Wiedergabe von Musikwerken bei „Konzert- und Gemeindeveranstaltungen“ (kurz: Vertrag Gemeindeveranstaltungen) mit der GEMA abzuschließen. Hierzu im Folgenden einige Informationen.

1. Der neue Pauschalvertrag ist rückwirkend zum 01.01.2018 für die Dauer von 5 Jahren abgeschlossen worden und gilt somit zunächst bis zum 31.12.2022. Die kirchlichen Rechtsträger und Einrichtungen erhalten damit Planungssicherheit.

2. Der neue Vertrag deckt wiederum pauschal einige Veranstaltungen ab.

a) Einige Kirchenfeste sind erneut von einer Melde- und Vergütungspflicht freigestellt; dazu zählen
- ein Pfarrfest jährlich,
- ein Kindergartenfest jährlich pro KiTa,
- eine adventliche Feier mit Tonträgermusik jährlich oder eine adventliche Feier mit Live-Musik (sofern die Ausübenden/Auftretenden nicht-gewerbliche Musiker sind),
- eine Seniorenveranstaltung mit Tonträgermusik monatlich.

Jedes weitere Fest ist zu melden, aber nicht vergütungspflichtig.

b) Konzerte der ernsten Musik und der liturgischen Musik wie auch Gospelgesang sind von einer Vergütungspflicht befreit, müssen aber - wie es bis zum 31.12.2017 schon üblich war - unter Angabe der Musikfolge gemeldet werden.

Vergütungsfrei, aber meldepflichtig sind auch sog. Mehrveranstaltungen (z. B. zweites Gemeinde- oder KiTa-Fest im Jahr); ferner Veranstaltungen mit Unterhaltungsmusik, Jugendveranstaltungen oder Bunte Abende, sofern diese nicht überwiegend mit Tanz verbunden sind und die Teilnahme ohne Eintritt oder Kostenbei-trag möglich ist.

c) Konzerte mit Unterhaltungsmusik, Gemeindefeste mit überwiegend Tanz, andere Tanzveranstaltungen oder Bühnenaufführungen mit Musik sind vom Pauschalver-trag nicht erfasst. Sie sind nach wie vor zu melden und die Nutzungen zu vergüten, wobei allerdings ein Nachlass von 20% gewährt wird.

3. Um die Angemessenheit der vom VDD zu entrichtenden Vergütung zu bemessen, wurde ein sog. Monitoring-Verfahren vereinbart. Mit diesem Verfahren soll die tatsächliche Nutzung urheberrechtlich relevanter Musikwerke ermittelt werden. Das Verfahren wird im Einvernehmen mit dem VDD festgelegt und durchgeführt. Über etwaige Mitwirkungspflichten der Kirchengemeinden wird rechtzeitig informiert werden.

4. Da der Vertrag rückwirkend zum 01.01.2018 geschlossen wurde, ist die GEMA zur Erstattung bereits gezahlter Vergütungen verpflichtet. Eine Erstattung erfolgt für alle Veranstaltungen, die nach dem neuen Vertrag von einer Vergütungspflicht befreit sind. Die betroffenen Träger und Einrichtungen erhalten von der GEMA einen Stornobeleg bzw. - falls bereits gezahlt wurde - eine Rücküberweisung. Wenn noch nicht gezahlt wurde, hebt der Stornobeleg die noch offene Forderung auf. Sollten nur teilweise Positionen einer alten Rechnung durch den neuen Vertrag abgedeckt sein, erfolgt eine komplette Stornierung mit anschließender neuer Rechnungsstellung. Die GEMA hat mitgeteilt, dass bis zum 15.07.2018 alle Rechnungen rückabgewickelt sein sollen.

5. Für die Aufführung von urheberrechtlich geschützten Musikwerken in Gottesdiensten und Veranstaltungen gottesdienstähnlicher Art ergeben sich im Ergebnis keine Veränderungen, da der diesbezügliche Pauschalvertrag von der Kündigung nicht betroffen war. Die diesbezügliche Anschlussvereinbarung gilt zunächst bis zum 31.12.2020.

6. Rein vorsorglich sei darauf hingewiesen, dass die Pauschalverträge naturgemäß nur diejenigen Werke umfassen, deren Rechteinhaber von der GEMA vertreten werden. In allen anderen Fällen ist die Nutzung mit den Rechteinhabern direkt zu vereinbaren und zu vergüten.

Bzgl. der näheren Einzelheiten verweisen wir auf das beigefügte Merkblatt und das GEMA-Meldeformular. Die Unterlagen können über die Internetseiten der Deutschen Bischofskonferenz abgerufen werden, das Meldeformular auch auf der Seite der GEMA.

Für darüber hinausgehende Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

- Herr Bernhard Moormann, Verband der Diözesen Deutschlands, Serviceeinheit Recht, E-Mail: b.moormann@dbk.de, sowie
- Frau Annette Koch, Erzbischöfliches Generalvikariat, Zentralabteilung Rechtsamt, E-Mail: annette.koch@erzbistum-paderborn.de

Die folgenden Schlagworte wurden dem Artikel zugewiesen: Urheberrecht, Veranstaltung, GEMA
Ihre Ansprechpartner zum Thema sind: Leitung Abteilung Weltliches Recht (Erzbischöfliches Generalvikariat), Ansprechperson Grundsatzfragen Kirchenvorstände (Erzbischöfliches Generalvikariat)
Dieser Eintrag wurde am 18.06.2019 von Nadine Küpke bearbeitet.

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